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Abstimmungen zwischen Bund und Ländern zur Corona-Soforthilfe bisher ohne Ergebnis

Die meisten Kursleitenden an den Volkshochschulen in NRW, die keine Betriebskosten vorweisen können, können dadurch die NRW-Soforthilfe nicht nutzen, da Rückzahlungsforderungen drohen könnten. Zurzeit führen die Länder und der Bund Verhandlungen, um für diese Zielgruppe eine finanzielle Unterstützung zu ermöglichen. Bisher liegt kein Verhandlungsergebnis vor.

06.05.2020

Um Initiativen und Einrichtungen in Kultur und gemeinwohlorientierter Weiterbildung sowie frei-schaffende Künstlerinnen und Künstler in der Corona-Krise vor existenzbedrohenden Finanzproblemen zu bewahren, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW am 25.03.2020 das  Externer Link, öffnet neues FensterProgramm „NRW-Soforthilfe 2020“ auf den Weg gebracht.
Die freiberuflich tätige Dozentinnen und Dozenten der gemeinwohlorientierten Weiterbildung, die diese Tätigkeit als Haupterwerb betreiben, sind als Soloselbstständige grundsätzlich antragsberechtigt. Aktuell (Stand 30.04.2020) können freiberufliche Lehrkräfte mit dem Sofort-Programm nur laufende Betriebskosten, aber keine Privatausgaben wie Miete und Lebensunterhalt (bzw. Ausgleich für Honorarausfälle) bestreiten. Die meisten Kursleitenden an den Volkshochschulen in NRW, die keine Betriebskosten vorweisen können, können dadurch die NRW-Soforthilfe nicht nutzen, da Rückzahlungsforderungen drohen könnten. Zurzeit führen die Länder und der Bund Verhandlungen, um für diese Zielgruppe eine finanzielle Unterstützung zu ermöglichen.

Für Kursleitende, die keine Soforthilfe des Landes erhalten, besteht bis zum 30. Juni 2020 die Möglichkeit eines erleichterten Zugangs zur Grundsicherung (Arbeitslosengeld II zzgl. Wohngeld). Nähere Informationen sind unter folgendem  Externer Link, öffnet neues FensterLink der Arbeitsagentur abrufbar.
Der Landesverband informiert die Volkshochschulen, sobald eine Bund-Länder-Einigung in Fragen der Soforthilfe erzielt worden ist.
(Stand, 6. Mai 2020)

 


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